„Kommunen müssen Wirtschaftspolitik mehr Gewicht geben“

Wolfgang Schmitz zur Kommunalwahl: „Neues Grundempfinden für die Bedeutung einer starken regionalen Wirtschaft notwendig“

Mit Blick auf die Kommunalwahl am 13. September hat der Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverbandes, Wolfgang Schmitz, die Kreise und Gemeinden aufgefordert, Wirtschaftspolitik als zentrales kommunales Handlungsfeld in den Fokus zu rücken. „Wir brauchen ein neues Grundempfinden für die Bedeutung einer starken regionalen Wirtschaft für die Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden“, erklärte Schmitz. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie müsse der Fokus darauf liegen, die kommunale Wirtschaft zu sichern und zu stärken. Die Kommunen seien gefordert, die vielfältigen wirtschaftspolitischen Handlungsfelder zu erkennen und besser zu nutzen.

„Das unmittelbare wirtschaftliche Umfeld spielt bei der Wahl, wo Unternehmen investieren, eine ganz entscheidende Rolle. Daher ist es wichtig, dass in den Rathäusern ein Gespür für die Themen, Bedarfe und Probleme der Unternehmen vor Ort entwickelt und gestärkt wird. Wirtschaftspolitik muss als Querschnittsaufgabe verstanden werden“, sagte Schmitz. Wichtig sei zudem, dass die nun neu zu wählenden Kommunalparlamente die Zuständigkeit für das Themenfeld Wirtschaft klar in ihren Ausschussstrukturen abbildeten.

Zusätzlich zu einem grundsätzlichen und übergreifenden wirtschaftlichen Verständnis bedürfe es auch einer regelmäßigen konkreten Analyse und Auswertung der wirtschaftsrelevanten Kennzahlen und Rahmenbedingungen einer Kommune. Verwaltungen sollten regelmäßig Berichte ihrer wirtschaftlichen Entwicklung vorlegen. Dies vereinfache die Vergleichbarkeit mit anderen Kommunen. Gleichzeitig könne so aber auch die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Gemeinden und Regionen verbessert werden. „Wir müssen weg von einem Kirchturmdenken und stattdessen kommunale Synergieeffekte über regionale Strukturprojekte, gemeinsame Investitionen und Verwaltungsstrukturen besser nutzen“, bekräftigte Schmitz. Dies gelte auch für die kommunale Wirtschaftsförderung.

Wolfgang Schmitz, Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverbandes(Foto: Unternehmerverband)

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